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Im folgenden ist aus einer Ausarbeitung von Dr.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. Jürgen-Michael Wenzel zitiert. Hier wird der Nachweis geführt, daß der Widerstandsfall durch zahlreiche Willkürakte durch BRD – Staat und Justiz längst eingetreten ist und eine Gehorsamspflicht gegenüber seinen Organen nach Art. 20 nicht mehr gegeben ist. Richtigstellen wollen wir hier eingangs (weil das Wort Verfassung im Text immer wieder auftaucht), daß das Grundgesetz keine Verfassung ist (auch kann von Volksherrschaft und Rechtsstaat nicht die Rede sein), jedoch ein Gesetz zur Aufrechterhaltung der Ordnung in besetzten Gebieten. Selbst dieses wird von den, bar jeglicher Legalität agierenden, Machthabern in Berlin selbstherrlich und diktatorisch mißachtet, unablässig im Sinne fremder Mächte und gegen den Willen des deutschen Volkes gehandelt und der Widerstand dagegen kriminalisiert!
| | Hits: 6531. Juli 1973 -Bundesverfassungsgericht: Das Deutsche Reich besteht rechtlich fort!
1945 wurde dem Deutschen Volk die Handlungsfähigkeit seiner Eigenstaatlichkeit entzogen, Deutschland in der Folge dreigeteilt (BRD, DDR und Deutsche Ostgebiete). Jedoch stellte das Bundesverfassungsgericht der BRD am 31. Juli 1973 ausdrücklich fest, daß der Staat Deutsches Reich rechtlich fortbesteht, tatsächlich aber nicht handlungsfähig ist. Nachdem die DDR 1990 in der BRD aufging, "versäumte" es die Bonner Regierung, gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes, das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes wiederherzustellen und die Einheit Deutschlands zu vollenden. Dem Nachlaß des für politisch brisante Aufgaben hinzugezogenen bekannten Dolmetschers für Russisch, Ernst Albrecht Nagorny, entnehmen wir folgende Feststellung, die Gorbatschow 1990 in Dresden getroffen hat.
| | Hits: 70Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat, 8. September 1948...
... aufgezeichnet in „Der Parlamentarische Rat 1948-1949, Akten und Protokolle“, Band 9, herausgegeben vom Deutschen Bundestag und vom Bundesarchiv, Harald Boldt Verlag im R. Oldenbourg Verlag, München 1996, Seite 20 ff. (im Archiv des Bundestages stehen die Protokolle gebunden im Büro von Günther J. Weller).Abg. Dr. SCHMID (SPD): Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir vor dem Eintreten in die eigentlichen Ausführungen, die ich Ihnen zu unterbreiten habe, einige wenige Worte zur Methode meiner Darlegungen. Sie sind nötig, weil vielleicht ein Teil der Zuhörer finden möchte, daß meine Ausführungen, zu Beginn wenigstens, lediglich die Ausführung von Theorien darstellen.
| | Hits: 6522. Mai 2009 - Am 23.05.2009 wird "unser" Grundgesetz 60 Jahre alt. 60 Jahre Grundgesetz, ein Grund zum feiern??? Die BRD hat ein „Grundgesetz für die BRD“ keine Verfassung!!! Was ist ein Grundgesetz?
Ein Grundgesetz ist nach dem völkerrechtlichem Verständnis (nach Haager LKO) ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in besetzten Gebieten.
In der BRD wurde es 1948, unter der Kontrolle der alliierten Siegermächte geschaffen, um in den von ihnen besetzten Gebieten: nämlich der englischen, der französischen, so wie der amerikanischen Besatzungszone, einheitliche Richtlinien zu erwirken. Seit 60 Jahren gilt nun das „Grundgesetz für die BRD“ Frage: Ist die BRD immer noch besetztes Gebiet? Im Artikel 146, des „Grundgesetzes für die BRD“ heißt es:
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